Im April berichteten wir, dass die Welthandelsorganisation (WTO) prüfte, ob die Flugkonzerne Airbus und Boeing illegale Subventionen von der Europäischen Union (Airbus) und den Vereinigten Staaten (Boeing) erhalten hätten. Nun ist die WTO zu einem Ergebnis gekommen – das die EU jährlich Milliarden Euro kosten könnte.
Boeing gegen Airbus
Zur Auffrischung: Beide Parteien des Streits – also die Vereinigten Staaten auf der einen und die EU auf der anderen Seite – beschuldigten einander, den großen Flugkonzernen unrechtmäßige Subventionen zukommen zu lassen. Die Kommission schätzte den durch amerikanische Subventionen entstandenen Schaden durch Wettbewerbsnachteile auf 12 Milliarden Dollar. Zu den durch die europäischen Subventionen entstandenen Schäden gab es im April keine Angaben.
Ein benachteiligtes Amerika
Doch sie scheinen groß genug zu sein, dass die WTO die Subventionen von europäischer Seite als rechtswidrig einstufte. Damit haben die USA nun die Genehmigung, Vergeltungsmaßnahmen vorzunehmen. Im Klartext bedeutet das: Strafzölle. Ein gefundenes Fressen für den US-Präsidenten Trump, der immer wieder bemängelt hatte, dass die EU den Staaten gegenüber nicht fair handele. Wie der Focus berechnet, beträgt das US-amerikanische Handelsdefizit, akkumuliert über die letzten zehn Jahre, gegenüber der EU etwa 1,35 Billionen US-Dollar. Die Welthandelsorganisation hat den USA nun erlaubt, Strafzölle auf europäische Waren in Höhe von knapp 7,5 Milliarden US-Dollar pro Jahr zu legen, solange bis das Ungleichgewicht bereinigt sei. Umgerechnet also etwa 6,9 Milliarden Euro. Weitere Details zur Entscheidung stellt die WTO in einem Statement zur Verfügung.
Detailfragen
Nun kündigen die US of A also neue Strafzölle an. Diese sollen etwa Flugzeuge und Komponenten der Luftfahrtindustrie treffen, aber auch Käsesorten, Olivenöl, Orangen und Mehl. Aktuell plädieren die europäischen Akteure jedoch für eine Vereinbarung, die keine Strafzölle beinhaltet. Airbus zum Beispiel warnt vor weiterer Unsicherheit, die nicht nur die Flugbranche, sondern die globale Wirtschaft bedrohen könnte. Auch ist der Flugkonzern der Ansicht, diese Unsicherheiten noch vermeiden zu können.
„The only way to prevent the negative effects of these tariff would be for the US and EU to find a resolution to this long-running dispute through a negotiated settlement.“ – Aus einer Pressemeldung von Airbus
Wie geht es weiter?
Mit der Entscheidung der WTO ist lediglich die Hälfte des Disputs „Boeing gegen Airbus“ geklärt. Aktuell steht noch aus, ob auch die EU Vergeltungsmaßnahmen wegen unfairer Bevorzugung von Boeing erheben darf. Und wie teuer diese für die Vereinigten Staaten werden.
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